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| López Obrador - seit einem Jahr Präsident Mexikos. Foto: novedadesaca.mx |
Kann es, sehr provokant gefragt, abgesehen von Recep Tayyip Erdoğan, auch als Reis (Führer) bekannt, der als Nationalist ebenso für sein Land kämpft, aber seine Gegner auch rüpelhaft
beschimpft und keine Angriffskriege scheut, einen derzeit besseren
links - national gesinnten Präsidenten geben als den nun schon 66-Jährigen und seit einem Jahr in Amt und
Würden weilenden neuen mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador -
in Mexiko von Freund und Feind meist als AMLO bezeichnet?
Auch wenn zumindest nicht alles Glanz und Gloria war -
mexiko21 berichtete – so muss, um es vorweg zu nehmen, die nun anstehende
Ein-Jahres Bilanz López Obradors – die Amtszeit eines mexikanischen Präsidenten
beträgt sechs Jahre – unter dem Gesichtspunkt eines wahren Fortschrittes für
die mexikanische Nation objektiv doch als etwas Herausragend – Positives
ausfallen.
Rückbesinnung auf die
mexikanische Geschichte und Patriotismus
Alles fing damit an, dass der erste linksgerichtete –
definitiv ist er vorallem gemäß zahlreicher Beobachter auch national; die
Süddeutsche Zeitung betitelte ihn als links national – Präsident Mexikos und
als solcher mit Befugnissen wie nur noch der russische und französische
Präsident ausgestattet seines Gefühls für Geschichte verpflichtet, in den
altehrwürdigen Palacio Nacional zog und das seit dem Amtsantritt von Vincente
Fox im Jahre 2000, der die 70-jährige Jahre Herrschaft von PRI beendete, als
Amtssitz hochabgesicherte Areal um Los Pinos in einem Park am Rande der Hauptstadt
und größten Stadt der westlichen Welt sozusagen rechts liegen lässt.
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| Seine Vereidigung als Präsident in für Mexiko wahrhaft stürmischen Zeiten. Foto: alertadigital.com |
Populismus und Bescheidenheit
Auch war für ihn allem Anschein nach klar, dass er nicht mit
der unter seinem Amtsvorgänger Enrique Peña Nieto (EPN) angeschafften
Präsidentenmaschine, ein neuer Boeing Dreamliner, der, da mit langer Laufzeit
geleast, teuerstes Flugzeug eines Präsidenten weltweit - 60 % der Mexikaner
leben in Armut - Gebrauch machen wird und sattdessen auf Linienflüge umsattelt.
Das ehemalige Präsidentenflugzeug versucht er indes zu verkaufen. Den Erlös
daraus würde er den Ärmsten zukommen lassen. Dies klingt alles gemäß seiner
anderen Betitlung, nämlich als Linkspopulist, tatsächlich als populistisch, was
es wohl auch ist. Populistisch ist übrigens just das zu machen beziehungsweise
zumindest just das zu versprechen, was das Volk in seiner Mehrheit verlangt.
Insofern ist es demokratisch und es war paradoxerweise Barack Obama, der diesen
Terminus im Juni 2017 bei einem Treffen mit Peña Nieto und mit Bezug auf Donald
Trump verteidigte; wohl zu seiner völligen Überraschung.
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| Hier López Obrador mit seinem Amtsvorgänger EPN im Palacio Nacional, alter und neuer Amtssitz. Foto: lopezobrador.org.mx |
Großer Rückhalt und enorme Macht
Immer wieder kritisierte López Obrador die Korruption und
Vetternwirtschaft im Land. Ausnahmslos alle Vorgänger wären zudem durch
Wahlbetrug an die Macht gekommen, etwas was nicht komplett von der Hand zu
weisen ist, zumal schon, wie jeder Mexikaner weiß, stets Wahlgeschenke verteilt
wurden. Teilweise wurden dazu auf lokaler Ebene von den Gouverneuren der
mexikanischen Bundesstaaten Hilfsmittel für zum Beispiel Erdbebenopfer
zurückgehalten. Die Wahl López Obradors mit 53,2 % der Stimmen für sein
Parteienbündnis – eine mexikanische Eigenart - , wobei auf seine neugegründete
Partei MORENA immerhin 44,5 % entfielen, und dass obwohl es mit der PRD eine
weitere starke und fast 30 Jahre ältere Linkspartei gibt, konnte allerdings mit
Betrug wohl kaum verhindert werden. Diese Zeitschrift mexiko21 vermutete sogar
einen Geheimplan, der darauf abzielte erst weitere Industrie anzusiedeln, um
dann unter López Obrador Gehälter zu erhöhen.
Viel zu groß war der Unmut seitens der Bevölkerung gegen das
Establishment, das zwar in Sachen Ansiedelung weiterer Unternehmen – Mexiko ist
die fünfzehn größte Wirtschaftsmacht der Welt; nicht kaufkraftbereinigt wäre
die Republik auf den zehnten Platz – große Erfolge aufzuweisen hat, diese aber
nicht genügend Arbeitsplätze generieren oder es seit Jahren keine Anhebung des
nach Kuba weltweit zweitniedrigsten Mindestlohnes von 70 MXN, umgerechnet 3,50
EUR, am Tag gab; und dies bei Preisen in Supermärkten wie in Deutschland
beziehungsweise darüber hinaus.
López Obrador sieht sich in Reihe mit den großen Figuren der
mexikanischen Geschichte und anscheinend sogar als bedeutender als Lázaro
Cárdenas del Río, wenn er mit Bezug auf sich und seine Bewegung als die vierte
mexikanische Transformation (4T) nach der Unabhängigkeit 1810, der Reformation
1855 (1848 verlor Mexiko ein Viertel seines Territoriums an seinen nördlichen
Nachbar) und der Revolution, beginnend am 20.11.1910 spricht.
Korruption und Gehälter
Als Populist geht López Obrador populäre Themen an, und das
ist allem voran die Korruption unter der alle Mexikaner zu leiden haben. Sei
es, dass der Staat damit handlungsunfähig wird, dass organisierte Verbrechen
damit erblühen kann oder seien es die normalen Menschen, die ständig und
willkürlich zur Kasse gebeten werden. Nur, dies ist natürlich schwer zu lösen.
López Obrador, als Symbol des Guten Willens, verzichtete sodann gleich nach
Amtsübernahme auf 40 % des Gehaltes welches einem mexikanischen Präsidenten von
Gesetzes wegen zustünde. Auch die üblichen Extra-Pensionszahlungen an ehemalige
Präsidenten wurden komplett zusammengestrichen. Dies alles, obwohl der
mexikanische Staat mit einer Verschuldung von 50 % am BIB weniger Schulden als
die Bundesrepublik Deutschland aufzuweisen hat. In den einzelnen Staaten oder
gar Landkreisen sieht es allerdings ganz anders aus.
Gegen die Vorgängerregierungen und den Neo-Liberalismus
Die Partei des Vorgängers Enrique Peña Nieto, die PRI, die
Mexiko bis zum Jahre 2000 für 70 Jahre ohne Unterlass regierte, ist der
Gründung und des Namens nach eine sozialistische Partei, de facto allerdings
komplett neo- liberal, was sich auch in dem teilweisen Ausverkauf des
staatlichen Ölkonzernes PEMEX zeigt; von fehlenden Sozialprogrammen, Renten von
40 EUR oder einem täglichen Mindestlohn von 3,50 EUR ganz zu schweigen.
Lediglich das Gesundheitssystem ist günstig und besteht aus sehr vielen modern
wirkenden Einrichtungen - und dies nicht nur in Mexiko-Stadt, sondern in all
den zahlreichen Großstädten im ganzen Land.
Nicht grundlos hetzte und hetzt López Obrador daher nicht
nur gegen den Liberalismus, sondern gegen alle Vorgängerregierungen seit den
2000er Jahren. Im Grunde hat er seine Rolle als Oppositionsführer auch als
Staatspräsident nie abgelehnt. Vermutlich sitzt neben der Moral auch sein
Frust, nämlich dass er zweimal zuvor wegen angeblichen Betruges die
Präsidentenwahl verlor, sehr tief.
Längst überfällige Sozialprogramme
Auch wenn Obradors Einstellung oder die
Korruptionsbekämpfung nichts Stichhaltiges haben, letzteres wohl ehe die
Schwierigste alle Aufgaben, so legt diese links-nationale Regierung endlich
Sozialprogramme verschiedener Art auf. Gelder werden direkt von der
Zentralregierung ausbezahlt. So wurde in den Staaten entlang der Grenze zu den
USA der Mindestlohn verdoppelt und die Rente auf 80 EUR erhöht. Beide
Verdoppelungen bei den mexikanischen Preisen dennoch viel zu wenig, also nur
ein Tropfen auf dem heißen Stein. Das Gesundheitssystem soll zudem gratis
werden.
Neben diesen zwei Punkten oder der Verdopplung der Rente
wurden drei weitere Sozialprogramme (Bien estar) ins Leben gerufen, von denen
200.000 Mexikaner profitieren. So ist es zum zweiten ein Programm für günstigen
Wohnraum, Programa de Vivienda, ein Programm zur Förderung von
Jugendlichen, genannt Jóvenes Construyendo Futuro oder sein Lieblingsprojekt
hinsichtlich der Unterstützung armer Bauern, genannt Sembrando vida.
Für leichteren Zugang zu all diesen Sozialprogrammen werden
im gesamten Land Niederlassungen der Banco de Bienestar eingerichtet. Dennoch
haben nach Regierungsangaben angeblich bereits 97% der Armen und alle der
Indigenen Zugang zu den Programmen.
Mexikanisches Staatswesen
Der mexikanische Präsident verlagert wie noch in den 80er
Jahren Geld und Macht an den Palacio Nacional - sein Büro. Dort laufen fortan
wieder alle Fäden zusammen. Dabei wirkt Obrador gar nicht autoritär, sondern
wie immer, sehr sanft. Auch die Schaffung der Guardia Nacional als eine
Mischung aus der ehemaligen Policía Federal und dem Militär - beides nun unter
militärischem Kommando! - wurde unter López Obrador verwirklicht. Das
mexikanische Militär, das übrigens über keine Kettenpanzer verfügt, aber ein
Staat im Staate ist, also über viel Macht verfügt, wird seit Felipe
Calderón,der mexikanischer Präsident zwischen 2006-2012, ehe zur Bekämpfung der
Drogenkartelle - Strategie der Tötung der Köpfe! - eingesetzt, was scheiterte
und zum jetzigen Chaos der vielen verschiedenen mexikanischen Kartelle führte,
welche sich nach der Aufsplitterung nun auf brutalste und unmenschlichste Weise
bekämpfen. Doch, weder bei Calderón, noch unter Peña Nieto wurde die
Nationalgarde gegründet. Unter Peña Nieto lediglich bereits diskutiert.
Die Gewaltspirale dreht sich jeden Tag noch schneller
Aufgrund dessen, dass sich die armen Bevölkerungsanteile
nach Angaben López Obradors bereits im Genuss der zahlreichen Sozialprogramme
befinden, ist die Frage berechtigt, warum die Gewalt nicht nur rückläufig ist,
sondern beinahe paradoxerweise weiter ansteigt?!
War Mexiko unter Vicente Fox (2000-2006) noch eine relativ
friedliche Nation, so änderte es sich ab 2006 als man die Drogenkartelle
zerstören wollte, schlagartig und es wurde jeden Tag schlimmer. Wenn man meint,
es ginge mit 60.000 Verschwundenen, Massengräbern, Handgranaten-Anschläge am
heiligten Tag im schönen Stadtzentrum, Exekutionen oder verstümmelte Leichen,
die nachts mit Botschaften versehen an Bäume oder Brücken gehangen werden, nicht
schlimmer, so wird man weiterhin eines Besseren belehrt. Hinzu kommen die
Migrationsströme in Massen aus Zentralamerika, die Mexikos Südgrenze
hunderttausendfach gewaltsam überschritten. War López Obrador, obwohl
Nationalist, erst für eine Politik der offenen Grenzen, solange jene Mexiko nur
als Transitland auf ihren Weg in die USA betrachteten, so versucht Obrador nun
wegen Zollandrohungen durch die USA mit Hilfe der neuen Nationalgarde diese
Grenzen zu schützen. Dies war wohl sein größter Fehler, wie mexiko21 hier
berichtete.
Waren vor 2010 eigentlich nur die Küstenabschnitte im Osten
und Westen hoch zur USA gefährlich, so war es später bereits so in Staaten die
weder direkt am Golf noch am Pazifik liegen, allem voran Michoacán und Jalisco.
So schritten die Kartelle stets immer weiter vorwärts in das Landesinnere. Nun
ist nicht nur sogar der zentralmexikanische Staat Guanjuato betroffen, sondern
er ist derzeit sogar der gefährlichste, wie López Obrador auf seiner
allmorgendlichen Pressekonferenz - ebenfalls ein Novum in der mexikanischen
Politik – im Februar 2020 im Palacio Nacional kundtat.
Jedoch, auch mit den Sozialprogrammen und guten Worten
bezüglich einer Stärkung der Familie oder wie Umarmungen seien besser als
Kugeln, einen Slogan den ihm seine Kritiker vorwerfen, versucht Obrador die
gewöhnliche wie organisierte Kriminalität einzudämmen. Das Gegenteil passiert
allerdings paradoxerweise. Da die Drogenkartelle unlängst in Menschenhandel,
Schutzgelderpressungen oder Piraterie, also Raubkopien und Produktfälschungen,
zu Hause sind, würde auch eine Freigabe von Drogen nichts bewirken.
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| Die unter Peña Nieto 2012 neu geschaffene und nicht bestechliche Polícia Federal, fortan neben der lokalen Polizei im ganzen Land aktiv und bereits durch die Nationalgarde López Obradors ersetzt. Foto: https://www.gob.mx/policiafederal |
Konservativ
Obwohl ein linker Präsident, so ist López Obrador in seiner
Eigenart doch in gewissen Teilen religiös und konservativ wirkend. So
moralisiert er ständig, verlangt Reinheit und Anstand und ist auch kein
ausgeprägter Freund von einer weiteren Förderung homosexueller
Lebensgemeinschaften. Eine Heirat zwischen Homosexuellen, welche im
Hauptstadtdistrikt seit Jahren erlaubt ist, sowie ein Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher
Paare lehnt er ab. Er ist ein Freund der anständigen mexikanischen Kleinbauern.
Daher auch sein stolzes Sozialprogramm Sembrando Vida.
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| Ob López Obrador es schafft die mexikanische Fahne und den großen Nationalstolz wieder aufzurichten? Foto: LA VERDAD Journal & EdG |
Industrie und Wirtschaft
Nachdem Obrador die bei Lehrern verhasste Schulreform
rückgängig machte, hat er doch tatsächlich gewagt, den im Bau befindlichen
Großflughafen in Mexiko-Stadt, welcher nach Istanbul und vor Atlanta der
zweitgrößte der Welt werden sollte, welcher zu 20 % gebaut war und trotz aller
bestehenden Verträge nach einem Volksentscheid für das gesamte Land auf Eis zu
legen. Dies könnte ein Grund sein, weshalb internationale Investoren das unter
EPN mit viel Kraft aufgebauteVertrauen in Mexiko verloren und das Land derzeit
überraschenderweise ein Null-Wachstum aufzuweisen hat. Andererseits aber
unabhängig davon wird Mexiko selbst zum Investor und diesmal nicht nur im
Autobahnbau – die Infrastruktur des Landes ist hervorragend, welche allerdings
oft zusammen mit Privatfirmen verwirklicht wurden.
Nachdem die Energiereform, die den Verkauf von Ölfeldern auf
weiten offen Meer beinhaltet, wegen festgezurrter Verträge, die diesmal
praktisch nicht aufzulösen sind, nicht rückgängig gemacht werden kann, plante
Obrador den staatlichen Ölkonzern PEMEX mit einer seit langem notwendigen
Raffinerie und gerade in Bau befindlichen Großraffinerie in Dos Bocas, Tabasco
zu stärken. Bisher musste Mexiko sein Rohöl in die USA bringen und von dort
wieder teures Benzin und Diesel einkaufen. Bald soll dies jedoch der
Vergangenheit angehören. Zum Bau wird allerdings und für ein Erdölland fast
beschämenderweise ausländisches Know-How beansprucht. Dies nicht nur mit ENI
aus Italien sondern auch von Konzernen andere Staaten. Auch in Sachen Tiefseebohrungen
sind Spanien mit Resposl, Frankreich mit Total, die Niederlande mit Schell oder
die Briten mit BP allesamt weiter. Mexiko hat den Anschluss verpasst aber neue
attraktive Erdöl sowie Erdgasfelder zu Land und zu Wasser.
Ein weiteres Großprojekt ist das des sogenannten Tren Maya,
einer Zugverbindung von 1500 km von Cancun über fünf mexikanische Bundesstaaten
nach Tabasco, die in zwei Routen alle relevanten Maya Ruinen verbindet. Dieses
Projekt wurde in einem Referendum 2018 genehmigt und befindet sich seit Ende
2018 ebenfalls bereits im Bau. In der Millionenstadt Merida soll die
Streckenführung dann für 4 km unterirdisch verlaufen. Fertig werden soll es
dann bereits im Jahre 2023. Es sei noch erwähnt, dass die links militanten
Zapatisten dieses Mega-Projekt, dass ebenfalls durch Urwälder führen soll,
ablehnt.
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| Nicht nur befragt AMLO ständig das mexikanische Volk, sondern er hält auch jeden einzelnen Morgen eine zweistündige Pressekonferenz ab. Foto: sinembargo.mx |
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| Trotz enormer Macht sowohl des mexikanischen Präsidenten als auch seiner neuen Partei MORENA im Abgeordnetenhaus (256 von 500 Sitzen) als auch im Senat - und dies bei acht Parteien - lässt Obrador über Großprojekte das Volk entscheiden. Hoffen wir auf weitere weise Entscheidungen. Foto: cronica.com.mx |
Wie wird es also angesichts dieser prekären Situation und Entwicklung in den Vereinigten Mexikanischen Staaten – so der offizielle Landesname weitergehen? Der machtvolle Präsident López Obrador hat zweifellos Vieles wichtige, aber längst überfällige auf den Weg gebracht. Zu viele arme Menschen und ohne familiären Rückhalt arbeiten allerdings bereits für das organisierte Verbrechen, teils konsumieren sie beziehungsweise stehen sie selbst unter Drogeneinfluss, was ihre bestialischen Morde, die teilweise in ihrer Brutalität mit weltweit nichts zu vergleichen sind, erklären kann. Werte und ein intaktes familiäres Netz, das die meisten Mexikaner in großer Intensität genießen, können weitere junge Menschen abhalten, sich dem Verbrechen, sei es bloßer Raub oder in organisierter Form, zuzuwenden. Keiner sollte im neuen Mexiko noch hungern müssen. Dennoch, bereits im Verbrechen involvierte Gestalten wird es in großen Umfang wohl kaum zurückbringen, denn wer einmal den Schritt wagte wird bei der nach wie vor existierenden großen Einkommenslücke wohl dem Verbrechen mit oder ohne Sucht treu bleiben. Abgesehen von einem Modernisierungsbedarf bei PEMEX und der ausufernden Kriminalität und einer Straflosigkeitsquote von 95% hat Mexiko wenig Probleme und wäre aufgrund seiner immensen Kultur und Pracht stets eine Reise wert. Doch; AMLOS Reformen kommen wohl zu spät. So wie übrigens auch der Krieg gegen die Drogenkartelle.
MJW
