Missstände bei der Polizei

Die Firma Polizei, denn laut Völker- und Staatsrecht ist sie dies, wie mehrfach beschrieben in den Ländern der Firma Bundesrepublik Deutschland (Finanz-) GmbH, wirkte früher mit natürlichem Respekt und in grüner, netter und sogar, wenn es nach der Meinung Einiger geht, schicker Uniform symphatisch und wie dein Freund und Helfer. Diese Zeiten sind noch gar nicht so lange vorbei.

Im nächtlichen Bamberg sieht man allerorts Polizeiwägen; manchmal mehr als normale PKWs. Foto:dpa

Alles Blau - bei der Polizei

Innerhalb kürzester Zeit wurde nun nicht nur die Farbe der Uniform von jenem neuen Grünton auf das dunkle Blau der österreichischen Polizei  umgestellt – so ist es schliesslich auch in den kriminellen USA und so hat es auch in der EU- 28 zu sein; im Zeitalter der ach so segensreichen wie gerechten Globalisierung ist der Einheitsbrei  von Gesetzen  bis Allem das erstrebenswerte Ziel- , da es so viel schöner und vorallem respekteinflössender sei- welch ein Irrtum!

Nun gut, die Gesellschaft verliert Anstand und Achtung gegenüber Jedermann bis hin zu staatlichen Einsatzkräften aber auch Mitarbeitern von Jobcentern. Dennoch; dies passiert auch unter dem neuen blauen Banner. 

Zudem wird sowohl die Bundespolizei als auch die Landespolizei massiv aufgestockt. So hatte Bamberg-Stadt vor kurzem noch drei Streifenwägen und nun sage und schreibe drei mal so viel. Dies nachdem eingespart wurde und einer erfolgten Kehrtwendung im Zuge der Flüchtlingskrise – korrekterweise müsste man hier von Eindringlinen sprechen (Link) sprechen. 

Nun ist es so, dass man sich von Ihnen belästigt fühlt, nämlich allein dadurch, dass man sie überall zu Gesicht bekommt, man sich nicht mehr so schnell oder zu beschwipst Auto fahren traut und man zu oft kontrolliert wird. 

Hinzu kommt das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz, dass Vielen aud den Zeiger geht und wogegen sich in Bayern unerwartet starker Protest regte. Denn, demnach dürfen Polizisten hier zu Lande zum Beispiel nachts ohne Richterbeschluss eine Blutentnahme anordnen. 

Dies ist ein Eingiff gegen die körperliche Unversehrtheit und sollte ohne Einverstädnis der Person aus moralischen Gründen und gemäß einiger Artikel der Allegemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, welche  die Bundesrepublik Deutschland unterschrieb, verboten sein.

Während arme Kommunen wie Nürnberg oder in Thüringen  diesbezüglich ironischerweise gern der Sicherheit wegen blitzen lassen sind es in Bayern, und insbesondere Bamberg, die Anzahl der Streifenwägen und die anscheinend große Langeweile, gepaart mit der Profilierungssucht, einiger wohl  geistig armseeliger Beamten, die Einen zur Belastung werden lassen. 

An die wahren Kriminellen, wie dem Möchtegern Staat mit seiner illegalen und sogenannten Flüchtlingspolitik traut sich praktisch keine Staatsanwaltschaft oder Polizist ran, an Kriminelle oder illegal Eingereiste ebenso wenig, was man beobachten kann, wenn sie schlafende Volksdeutsche kontollieren aber die danebensitzenden Fünfmann-Truppe von suspekten afrikanischen Ausländern nicht.

Kennen die Polizisten jetzt ihr Klientel, oder doch nicht? Man kann es nur als feige empfinden.

Vier Absurdidäten

Allein mit Bezug auf Trunkenheit am Steuer gibt es vier Absurdidäten.

1. Die Promillegrenze

Während vor ein paar Järchen die Promillegrenze noch bei 0,8 lag und es darüber hinaus auch keine Teilschuld gab, so ist sie jetzt bei gleichbleibenden Menschen – ist denn die Evolution fortgeschritten?- bei 0,5. 

2. Die ungerechte Schuldzuweisung 

Mit einem Wert von 0,3 Promille erhält man als Fahrzeugführer  bereits eine Teilschuld, auch wenn man jene nicht hat. Was für ein Rechtsstaat!

3. Das Abziehen des Mundstückes beim Blasen

Man soll nach dem Blasen das Mundstück selbst abziehen, wohl damit die Polizei nicht mit der Spucke des in das Messgerät Pustenden in Berührung kommt. Sie berührt aber später alle von mir berührten Dinge wie Schlüssel und Papiere.

4. Zweitschlüssel

Es gilt seinen Fahrzeugschlüssel abzugeben, was aber nichts bringt, denn jeder Fahrzeugeigentümer besitzt einen Zweitschlüssel- hat diesen vielleicht sogar im Vorfeld bei sich, um genau dieser Stilllegung seines Wagens in einer nahen öffentlich zugänglichen Seitenstrasse entgegenzuwirken! 

Alkoholtest beim Spazierengehen

Ist ein Test auf Alkohol während des Gehens am Nürnberger Flughafen oder zumindest im Bayern mittlerweile normal? Ist es denn verboten beschwipst zu gehen? 

Trotz des neuen umstrittenen bayerischen Polizeiaufgabengesetzes kann man sich dies einerseits kaum vorstellen, wurde als Autor diese Artikels allerdings nach dem Zwischenfall mit Stilllegung des PKWs und Abgabe des Fahrzeugschlüssels nach einem Test vor den Türen einer sich auf der Besucherterasse des Nürnberger Flughafen befindlichen Diskothek vor knapp drei Wochen und einer Reise darauf, von just selbigen Polizisten gestoppt- am Gehen! Ich  sollte dreisterweise schon mal den  Schlüssel aushändigen und anschliessend in ein Alkoholmessgerät pusten, das extra über einen weiteren Streifenwagen angefordert wurde. Ich hatte etwa 0,25 Promille, wenn ich es richtig verstand- zumindest deutlich unter 0,5. 

Dieser türkischstämmige Polizist, der weder seinen Grad nannte, noch Dienstnummer- oder trotz starken Verlangens seinen Namen über einen Dienstausweis zeigen wollte –in Mexiko, wo ich 2,5 Jahre verbrachte und vermutlich auf dem gesamten amerikanischen Kontinent ist der jeweilige  Namen auffällig am Brustbereich der Uniform angebracht- machte somit, meiner Einschätzung nach, einen groben Versoß im Dienst. 

Er rief mir wegen meiner Beharrlichkeit und  meines Daraufbestehens lediglich nach, sein Name sei Basar. Einen Beleg darüber, oder wie geschrieben, habe ich nicht. Zuvor, im Gespräch mit türkischen Frauen,  die in jeder Diskothek waren, kam mir allerdings zu hören, dass sein Vorname Mehmet sei. 

Man sollte ihn direkt bei der Staatsanwaltschaft wegen beide Verstöße anzeigen. Übrigens; während eines solchen Verfahrens kann ein Polizeibeamter unter anderem nicht befördert werden.

Ich wollte weder sofort mit einem Auto wegfahren. Lief ehe in die gegenteilige Richtung also zu einer Parkfläche - während ich im Parkaus P3 parkte – an der bei Diskoabende an dessen Eingänge dreisterweise illegal abgestellte Fahrzeuge stehen, OHNE dass diese Polizei einschreitet, was ein drittes Fehlverhalten darstellt und was ich bald dokumentieren werde.

Was wäre, wenn man mit dem Zug unterwegs gewesen wäre? Sie hätten es nicht geglaubt – als ich sagte ich trank ein Bier im Flugzeug wollte jener Herr Basar einen Bordingpass sehen was echt unglaublich scheint- und sie hätten mir bei einer Zuganfahrt verrückterweise ebenfalls den Autoschlüssel für mein Auto zu Hause genommen. Will Herr Basar verrückterweise allen Oktoberfestbesuchern, die nach einem Test im Festzelt oder auf dem Gelände 0,5 oder mehr Promille aufweisen, den PKW-Schlüssel entziehen und diejenigen, die ca. 1 Promille haben, zum Bluttest zwingen, wie er es mir wortwörtlich und mit einem Klang von Macht in seiner Stimme sagte, als ich meinte dass ich das als Körperverletzung betrachte und man dies ja auch bein einem Arzt ablehnen könne?  

So einjemand sollte kein Polizist für den einst von mir geliebten Freistaat sein, in welchem noch bis vor einigen Jahren die Polizei viel menschlicher war und die Mehrzahl der Polizisten – komme selbst aus einer Polizistenfamilie – noch so ist oder aber zumindest das geltende Recht sowohl der Polizei, das nationale als auch das internationale respektiert.

Die Polizeigewalt

Was kaum besprochen wird, das ist die Polizeigewalt. Gemäß der Universität Bochum liegt das Dunkelfeld bei mindestens 10.000 mutmaßlichen Gewalttaten durch Polizisten im Jahr. Auf nur einen Verdachtsfall von illegaler Polizeigewalt kämen hierzulande mindestens fünf Fälle, die nicht angezeigt würden.

Man fühlt sich immer mehr überwacht und ja, zumindest körperlich bedroht – wenn nicht durch diese beschriebene Polizeigewalt, so doch durch eine erzwungene Blutentnahme, die man selbst immer, auch beim Arzt, ablehnen könnte. 

Da lobt man sich doch Lateinamerika und Mexiko wo an jeder Ecke, zumindest mit Bezug auf Mexiko Stadt- der größten der westlichen Welt- , Polizeiwägen mit stillem konstanten Blaulicht herumfahren oder -stehen und, zumindest in der Innenstadt, in jeder einzelnen Strasse Polizisten zu sehen sind, allerdings nie eingreifend, nie kontrollierend und meist mit verschränkten Armen an einer Hauswand lehnend. In zweieinhalb Jahren ist mir dort nichts passiert und richtete keinen Schaden an. Schicksal; wie so Vieles!

MJW

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Hier noch meine öffentliche Google Rezession zu Herrn Basaran- falls der Name stimmt; er nannte sich per Zuruf beim Weggehen Basar:

Wohl illegal kontrolliert mich der türkischstämmige Polizist Herr Basaran - trotz mehrmaligem Verlangen zeigte er mir weder Diesntausweisnummer noch seinen Namen; weiterer und zweiter Verstoss! - beim Gehen aus dem Flughafengebäude und dies nur weil er mich einmal zuvor mit 0,8 % aus dem Fahrzeug herausfischte. Er bestand sofort auf meinen Führerschein und er und sein Kollege beordete einen Streifenwagen in eine Seitenstrasse, um ein Alkoholmessgerät vorbeizubringen, so dass ich am Schluss und vor (!) jedem gemessenen Wert aus dem Gehen heraus mit vier Polizisten und ohne Schlüssel da stand. Dies alles bei einem Wert von 0,3 Promille. Dennoch; wohl aus Stolz -Verletzung seiner , (Pseudo- denn für ich hat er kaum jene!) Ehre‘ heraus, rückte er nur nach zweimaligem Verlangen und sehr zögerlich den Autoschlüssel heraus. Die Wahrheit ist zudem, dass ich ja nicht mal auf dem Weg zu meinem Auto war. Dass es im 70km entfernten Bamberg stand und ich mit dem Zug unterwegs bin, hätte er mir ehe nicht geglaubt. Darf die Polizei denn z.B. auch die Besucher des Münchener Oktoberfestes den Schlüssel wegnehmen und bei einem Wert von über 0,5 Promille diesen einbehalten, obwohl sie gar kein Auto fahren? Und müssen sie die Kosten des Abholens tragen?! Ich sollte ihn wegen den zahlreichen Verstössen direkt bei der Staatsanwaltschaft - werde es bei Ihnen vielleicht in die Rezessionen schreiben oder es meinem Bekannten Herrn Innenminister Herrmann melden! - anzeigen; dann kann dieser, wohl, Polizeimeister übrigens auch nicht befördert werden ! !